Verlängerung der gesellschaftsrechtliche Fristen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die COVID-19-Pandemie hat auch gesellschaftsrechtliche Auswirkungen. Da Gesellschafterversammlungen sowie physische Treffen von Organmitgliedern derzeit nicht stattfinden können, hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die maßgeblichen Fristen zu verlängern.

Die Willensbildung von Gesellschaften und anderen juristischen Personen erfolgt durch Beschlussfassung in verschiedenen Gremien. Grundlegende Entscheidungen obliegen der Gesellschafterversammlung, sonstige Beschlüsse werden in einem Geschäftsführungs- oder Aufsichtsgremium gefasst. Die maßgeblichen Gesetzesbestimmungen gehen dabei grundsätzlich von einem physischen Zusammentreffen der Gesellschafter oder Organmitglieder aus. Das ist in Zeiten der COVID-19-Pandemie jedoch häufig nicht möglich.

Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber durch das Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Gesetz (BGBl I 2020/16 idF BGBl I 2020/24) die Möglichkeit geschaffen, Sitzungen ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer durchzuführen und dabei auch Beschlüsse zu fassen (“virtuelle Versammlung”). Gleichzeitig hat der Gesetzgeber die praktisch relevanten gesellschaftsrechtlichen Fristen wie folgt verlängert:

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