Es wird kryptisch: Umfangreiche Vorschriften für Kryptowerte stehen ante portas

 

 

 

 

 

 

Die 5. Geldwäscherichtlinie war nur der erste Schritt – mit einer Verordnung zu Markets in Crypto-Assets (MiCA) wurden nun auch aufsichtsrechtliche Vorschriften für “Kryptowerte” – jene Instrumente außerhalb des klassischen Finanzsektors – angekündigt. Das Rad hat die Kommission dabei nicht neu erfunden: Von ProspektVO bis MiFID II wurden Inhalte zu einem Krypto-Poutpourri zusammengetragen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die angestrebte Regulierung den bisherigen Graubereich umfassend regeln soll.

Ein regulatorischer Rahmen für Kryptowerte hat sich spätestens seit der Digital-Finance-Agenda der Europäischen Kommission abgezeichnet. Nachdem sich die 5. Geldwäscherichtlinie bereits zaghaft auf dieses Terrain gewagt hat, ging die Kommission nun in die Vollen: Nicht nur die Kryptowerte selbst, sondern auch zahlreiche Personen, die mit ihnen zu tun haben wie zB Emittenten oder Intermediäre sollen aus aufsichtsrechtlicher Perspektive reguliert werden.

Die Verordnung zu Markets in Crypto-Assets (MiCA) hat im Kern drei Eckpunkten: Sie reguliert das öffentliche Angebot von Kryptowerten, sieht umfangreiche Rahmenbedingungen für sogenannte Stablecoins bzw deren Emittenten vor und beinhaltet Vorgaben für Dienstleistungen iZm Kryptowerten. Während die Vorschriften zum öffentlichen Angebot jenen der Prospektverordnung  stark ähneln, sind die Rahmenbedingungen für Dienstleistungen iZm Kryptowerten stark an die Vorschriften der MiFID angelehnt. Für Stablecoins, die iW den Wert eines realen Vermögensgegenstandes in einem Kryptowert abbilden, wurden Kernvorschriften aus dem Prospekt- und dem Dienstleistungsaufsichtsrecht kombiniert. Die MiCA beschränkt sich aber nicht nur auf diese Aspekte: So sollen bestimmte Vorschriften iZm Marktmissbrauch auch dort anwendbar sein, wo Krypto-Assets auf einer Handelsplattform gehandelt werden.

Flankiert werden soll die MiCA von zwei weiteren Rechtsakten zum Thema Kryptowerte. Einerseits soll reguliert werden, wie die Distributed Ledger-Technologie an den Finanzmärkten zum Einsatz kommt – im Raum steht dabei ein “digitaler” Zentralverwahrer. Andererseits sollen die bestehenden Rechtsakte der Union wie zB die MiFID II adaptiert werden: Im Fokus steht dabei die schwierige Abgrenzung zwischen einem Kryptowert und einem Finanzinstrument, wobei Kryptowerte den Finanzinstrumenten nachrangig sein sollen.

Auch wenn die MiCA noch nicht beschlossene Sache ist zeichnen sich deren erhebliche Auswirkungen auf die Praxis bereits jetzt ab. Spannend wird dann insbesondere, wie sich die Vorschriften in das bestehende Aufsichtsrecht einfügen und welche Maßstäbe die Finanzmarktaufsichten bei der Anwendung vorgeben. Offene Frage ist insbesondere, ob sich die theoretische Abgrenzung von Kryptowert und Finanzinstrument als praxistauglich erweist und ob dabei vielleicht doch Ansätze eines europäischen Wertpapierbegriffs entstehen. Bis die MiCA tatsächlich angewandt wird, bleibt es also kryptisch. Gerne unterstützen wir Ihr Unternehmen beim Vorbereiten auf die anstehende Regulierung sowie bei der praktischen Umsetzung der neuen regulatorischen Maßnahmen.

Haben Sie Fragen? Das BTP-Expertenteam berät Sie gerne zu Geldwäschevorschriften für Kryptowährungen.