Effektive Compliance-Systeme schützen vor Verbandsverantwortlichkeit

Straftaten, welche von Führungskräften oder Mitarbeitern begangen werden, können zur straf- rechtlichen Verantwortung des Unternehmens führen. Compliancesysteme können aber dazu beitragen, die strafrechtlichen Folgen für das Unternehmen bereits im Vorhinein zu verhindern. Zumindest sind sie aber nach der bereits erfolgten Tatbegehung ein erheblicher Milderungsgrund.

Bei der Zurechnung der Straftat wird unterschieden, ob diese von Entscheidungsträgern – zB Geschäftsführern, Vorstände, Prokuristen – oder von Mitarbeitern begangen werden. Die Straf- tat eines Entscheidungsträgers wird unmittelbar zugerechnet. Bei Mitarbeiterstraftaten verlangt die Zurechnung zusätzlich ein Organisationsverschulden.

Um die strafrechtliche Verantwortung für Mitarbeitertaten zu verhindern, können Unterneh- men bei diesem letzten Punkt ansetzen und eine effektive Compliancestruktur schaffen. Mit anderen Worten: Ein wirksames Compliance Management System kann dazu beitragen, dass Mitarbeitertaten gar nicht auf das Unternehmen “abfärben”. Die möglichen Maßnahmen sind vielfältig und reichen von Mitarbeiterschulungen und der Erarbeitung von Verhaltenskodizes zu den für das Unternehmen relevanten Themen über die Schaffung einer Whistleblowing-Hotline und wirksamer Kontrolle bis hin zur Überwachung der Vorgänge im Unternehmen durch einen Compliancebeauftragten oder eine interne Revision. Ausmaß und Intensität dieser Maßnahmen hängen von der Art und Größe des Unternehmens sowie dem mit der Tätigkeit des Unternehmens verbundenen Risikos ab.

Doch selbst wenn die Compliancemaßnahmen im Vorfeld des Verstoßes nicht zur Straffreiheit führen, mindern sie das Organisationsverschulden und sind daher sowohl bei Entscheidungs- träger- als auch bei Mitarbeitertaten ein erheblicher Milderungsgrund. Dies kann zur Minderung der Geldbuße führen oder die Staatsanwaltschaft unter Umständen dazu bewegen das Verfahren vollkommen einzustellen.
Christopher Schrank / Simon Ewerz

2018-09-14T12:14:57+00:00
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