Die Gerichtsverhandlung als Online-Meeting

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Zuge der Corona-Krise wurden die Gerichte dazu angehalten, alle Verhandlungen, die nicht zwingend erforderlich sind, abzusagen. Rund 30.000 Tagsatzungen waren bereits davon betroffen. Viele stellen sich die Frage, wann und wie es weitergehen wird.

Das Justizministerium plant aktuell, jene Maßnahmen, die bereits im täglichen Leben gelten, auf Verhandlungen anzuwenden. Das bedeutet, dass zukünftig hinter Plexiglasscheiben und mit Gesichtsmasken verhandelt wird. Für Richter wird es dadurch schwieriger, die Glaubwürdigkeit eines Zeugen beurteilen zu können. Zusätzlich wird ein Mindestabstand einzuhalten sein. Gerade bei Tagsatzungen, an denen viele Personen teilnehmen, wird dies kaum möglich sein. Die oftmals ungeeignete räumliche Situation an den Gerichten kommt erschwerend hinzu. Als Negativbeispiel gilt hier das in einem beengten Hochhaus gelegene Handelsgericht Wien. Hier soll pro Stockwerk in Zukunft nur mehr ein Verhandlungssaal zur Verfügung stehen, um unnötige Menschenansammlungen zu vermeiden.

Eine in Deutschland erprobte Möglichkeit wäre, über Videokonferenz zu verhandeln. Das 2. Covid-19-Gesetz nimmt darauf Bezug, lässt jedoch die Details offen. Einzelne Richter greifen dies dennoch bereits auf und stellen es den Parteien frei, anstehende Tagsatzungen mittels der Software “Zoom” abzuhalten. Derzeit bestehen dazu noch erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken, die wahrscheinlich technisch in den Griff zu bekommen sind. Auf der Strecke bliebe hingegen der persönliche und unmittelbare Eindruck, den ein Zeuge vor Gericht hinterlässt. Es wäre außerdem sicher zu stellen, dass der Zeuge während seiner Einvernahme nicht, von der Kamera unbemerkt, von dritter Seite beeinflusst wird. Es bleibt allerdings Zeit, sich mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. An vielen Gerichten fehlen schlicht noch die technischen Voraussetzungen, um eine Verhandlung online durchführen zu können.

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