Alternative in der Krise: Virtuelle Gesellschafterversammlung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die aktuellen Covid-19-Maßnahmen beeinträchtigen nicht nur das öffentliche Leben, sondern auch die Abhaltung von Gesellschafterversammlungen. Für die Zeit, in der die physische Durchführung von Sitzungen eingeschränkt ist, bestehen jedoch Alternativen.

Verschiebung und Abberaumung …

Sollte eine Generalversammlung (“GV“) bereits vom Geschäftsführer einberufen worden sein, kann diese in Anbetracht der derzeitigen Lage abberaumt bzw auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Der Geschäftsführer hat alle Teilnahmeberechtigten von der Absage zu informieren. Wird die GV jedoch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, ist die bereits einberufenen GV abzusagen und eine neue Versammlung unter Wahrung der Einberufungsmodalitäten einzuberufen.

… oder doch Umlaufbeschluss?

In bestimmten Fällen ist eine Absage bzw Verschiebung der GV aus rechtlichen und kommerziellen Gründen nicht möglich, bspw wenn Gesellschafter zustimmungspflichtige Geschäfte genehmigen müssen. Hier kann auf eine schriftliche Abstimmung im Umlaufweg zurückgegriffen werden. Alle Gesellschafter müssen dieser Abstimmungsmodalität zustimmen. Zudem ist zu beachten, dass sich die für die Beschlussfassung erforderliche Mehrheit nicht nach der Zahl der abgegebenen, sondern nach der Gesamtzahl der allen Gesellschaftern zustehenden Stimmen berechnet.

Gesellschafterversammlung via Internet

Zudem wurde im Rahmen des 2. Covid-19-Gesetzes die Möglichkeit von virtuellen GV geschaffen. Die GV kann somit im Rahmen einer Videokonferenz abgehalten werden. Erforderlich ist, dass die Videokonferenz mit einer physischen Sitzung vergleichbar ist – gegenseitige Sicht- und Hörbarkeit aller Teilnehmer in entsprechender Qualität und Vertraulichkeit. Dies trifft auf die meisten Kommunikationstools zu. Details zu den zulässigen Kommunikationsmitteln werden noch im Wege einer Verordnung geregelt.

Sorgfältige Abwicklung schützt vor Anfechtungen

Auch bei virtuellen GV ist auf die frist- und formgerechte Einberufung sowie die ordnungsgemäße Durchführung zu achten. Der Einberufung sind alle zur Teilnahme erforderlichen Informationen beizuschließen – wie Einwahldaten, Links, etc. Darüber hinaus empfiehlt es sich, die Zustimmung der Gesellschafter zur Abhaltung der GV auf virtuellem Wege einzuholen. Dadurch kann das Risiko von Beschlussanfechtungen minimiert werden.

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